Demokratie

01.01.2017

Edward Snowden in München: Event „Freiheit & Demokratie – Globale Themen im Kontext“

Edward Snowden in München: Event „Freiheit & Demokratie – Globale Themen im Kontext“

Am 15. Januar veranstaltet acTVism Munich das Event „Freiheit & Demokratie – Globale Themen im Kontext“ im Muffatwerk München. Folgende Experten werden anwesend sein: Edward Snowden, Jeremy Scahill, Jürgen Todenhöfer, Paul Jay, Richard Wolff & Srecko Horvat. Die folgenden Themen stehen im Mittelpunkt: Privatsphäre, Bürgerrechte und Massenüberwachung Westliche Außenpolitik… »

14.12.2016

Frischer Wind in den Bundestag mit parteiunabhängigen Direktkandidaten

Frischer Wind in den Bundestag mit parteiunabhängigen Direktkandidaten

Parteiunabhängige Direktkandidaten sollen in den Bundestag. Die Idee ist gut, doch geklappt hat es noch nie. Gunther Sosna fragte bei Marianne Grimmenstein und Magnus Rembold von direktkandidaten.info nach, warum sich das bei der Bundestagwahl 2017 ändern sollte.   Frau Grimmenstein, Sie haben eine Bürgerklage gegen das… »

12.12.2016

DiEMs Sunlight-Project als Initialzündung

DiEMs Sunlight-Project als Initialzündung

Es war ein schmaler Grat den die junge DiEM-Bewegung vergangenen Samstag in Berlin bewanderte. Es sollte das erste deutschlandweite Treffen der Bewegung werden. Dabei drohte das Projekt aufgrund zeitlicher Engpässe zu scheitern. Erst wenige Tage zuvor wurde der Termin bekannt gegeben. Die Zeit im Nacken hieß es nun einen Veranstaltungsort… »

05.12.2016

DiEM25: Was gibt es Neues im Westen?

DiEM25: Was gibt es Neues im Westen?

DiEM25 führt uns in den Westen von Deutschland, und stellt uns diesmal das DiEM Spontanous Collective in Köln vor. „Man braucht einen langen Atem, bis sich eine Gruppe findet. An jedem Treffen sind neue Leute dabei. Manche haben wir nie wiedergesehen aber einige sind sehr engagiert.“, so beschreibt Klemens… »

05.12.2016

Günther Oettinger wird am 1. Januar 2017 Haushaltskommissar der Europäischen Union – kommt jetzt ein deutsches Kerneuropa?

Günther Oettinger wird am 1. Januar 2017 Haushaltskommissar der Europäischen Union – kommt jetzt ein deutsches Kerneuropa?

Auf der Website der Tagesschau wurde kürzlich bestätigt, dass der Vorsitzende der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, Günther Oettinger zum neuen Kommissar für Haushalt und Personal[1] ernannt hat. Der strategische Posten dieser quasi-EU-Regierung, wo über die Ausgaben der EU und die 35.000 Mitarbeiter der Europäischen Kommission  entschieden wird, besetzt… »

02.12.2016

Referendum in Italien: Demokratie als Hindernis für Entwicklung?

Referendum in Italien: Demokratie als Hindernis für Entwicklung?

Wenn man glaubt, dass die Staaten inzwischen Firmen sind, bei denen die Regierungen als eine Art Verwaltungsrat fungieren, dessen Rolle die Erleichterung von Investments ist, dann wäre die kohärente Wahl zum konstitutionellen Referendum in Italien ohne Zweifel ein JA. Aus dieser Sichtweise ist ein Staat so etwas wie eine Filiale… »

24.11.2016

Filmabend in Berlin: Die Schulden sind das Geld der reichen Leute

Filmabend in Berlin: Die Schulden sind das Geld der reichen Leute

Im Herzen von Neukölln-Berlin, in B-Lage präsentierte DiEM Berlin den Film „Wer rettet wen? – Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit“. Der Vorführraum war mit 80 Besucher etwas überfüllt und stickig, trotzdem schauten sich das meist junge Publikum den Film aufmerksam bis zum… »

13.11.2016

Die Elite hat gespielt und verloren

Die Elite hat gespielt und verloren

Mit der Wahl von Donald Trump passiert es nun zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate, dass die Elite wegen eines Wahlergebnisses verwirrt und verängstigt ist. Das erste solche Wahlergebnis war natürlich der Brexit. Beide Ergebnisse schienen unmöglich. Beide waren genau genommen Eigentore. Bei der Brexit-Abstimmung ging… »

08.11.2016

Schmutziger Wahlkampf?

Schmutziger Wahlkampf?

Die Wahlkampfthemen für 2017 nehmen Kontur an. SPD-Chef Sigmar Gabriel beanstandet eine „Sehnsucht nach politischer Kultur“ und meint damit nichts Geringeres als die „Jedermanns-Pflicht für Respekt und Anstand“. Gleichzeitig hat die CSU ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das den vielsagenden Namen „Die Ordnung“ trägt. Auch hier fallen Signalwörter wie „Leitkultur“ oder… »

08.11.2016

Türkei: „Wir gleiten ab in eine faschistische Diktatur“

Türkei: „Wir gleiten ab in eine faschistische Diktatur“

Interview mit Erkin Erdogan, dem Co-Vorsitzenden des HDK Berlin-Brandenburg, mit Hilfe von Peter Vlatten An diesem Montag fanden sich wieder einige Hundert Menschen – Männer, Frauen, Kinder – vor dem Bundestagsgebäude ein, um mit den Slogans „Es reicht!“ und „Deutschland unternimm endlich was“ gegen die Festnahmen der HDP Abgeordneten und… »

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International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

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